Foodtrucks & Imbisswagen: Welche Genehmigungen sind nötig

Foodtrucks & Imbisswagen: Welche Genehmigungen sind nötig

Bei der Eröffnung eines Foodtrucks, eines Imbisswagens oder Verkaufswagens sind viele behördlichen Genehmigungen und Vorschriften zu beachten. Alles dazu hier.

Gepostet von Abhi Chatterjee, dem 2. Februar 2024

Foodtrucks, Imbisswagen, Verkaufsfahrzeuge: Genehmigungen, Erlaubnisse und Vorschriften in Deutschland

Der Traum, ein eigenes kleines, mobiles Gastronomieunternehmen zu betreiben, kann nur mit einer soliden Vorbereitung und Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen verwirklicht werden. 

Wenn Sie also die spannende Gelegenheit nutzen möchten, Ihre kulinarischen Köstlichkeiten direkt über einen Foodtruck, einen Imbisswagen oder ein Verkaufsfahrzeug zu den Kunden zu bringen, ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für den Erfolg und die Nachhaltigkeit des Geschäfts ganz entscheidend.

Dieser Ratgeber zielt darauf ab, angehenden Betreibern einen detaillierten Überblick über die notwendigen Genehmigungen, Erlaubnisse und Vorschriften zu geben, die für den Betrieb eines Foodtrucks oder ähnlicher Verkaufsfahrzeuge in Deutschland erforderlich sind. Mit diesem Wissen ausgestattet, können Sie den Grundstein für ein erfolgreiches und rechtskonformes Unternehmen legen. Welche Vorteile der Betrieb eines Foodtrucks mit sich bringt, finden Sie hier. 

Rechtliche Grundlagen und Genehmigungen für den Betrieb eines Foodtrucks oder Imbisswagens

Der Betrieb eines Foodtrucks, Imbisswagens oder Verkaufsfahrzeugs bringt eine Reihe rechtlicher Anforderungen mit sich, die sorgfältig beachtet werden müssen. Diese Vorschriften sind entworfen, um sowohl den Unternehmer als auch die Öffentlichkeit zu schützen und sicherzustellen, dass das Geschäft auf einer soliden rechtlichen Grundlage steht. In diesem Kapitel werden wir die verschiedenen Genehmigungen und rechtlichen Rahmenbedingungen, die für den Betrieb erforderlich sind, detailliert erläutern.

Mit einem genau auf die Bedürfnisse eines Foodtrucks abgestimmten Kassensystem sind Sie zudem bestens aufgestellt, um Ihr Geschäft auf Vollgas zu fahren. 

Vorschriften für Imbisswagen und Co: Allgemeine Geschäftsanforderungen

Bevor Sie mit Ihrem Foodtruck auf die Straße gehen, müssen Sie eine Reihe von geschäftlichen und rechtlichen Schritten unternehmen. Diese sind entscheidend, um Ihr Unternehmen rechtskonform zu führen und potenzielle rechtliche Hindernisse zu vermeiden. 

Die Basis bildet dabei die Gewerbeanmeldung, die Reisegewerbekarte sowie die Berücksichtigung steuerlicher Aspekte. Jedes dieser Elemente spielt eine entscheidende Rolle im Fundament Ihres Geschäfts und erfordert Ihre Aufmerksamkeit.

Gewerbeanmeldung

Die Gewerbeanmeldung ist der erste Schritt in die Selbstständigkeit im Bereich der mobilen Gastronomie. Sie melden Ihr Geschäft beim Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde an, in der Sie tätig sein möchten. Dieser Vorgang ist für jedes Gewerbe in Deutschland obligatorisch und dient als offizielle Registrierung Ihres Unternehmens. Mit der Anmeldung erhalten Sie eine Gewerbenummer, die für viele weitere Schritte und bei offiziellen Anfragen notwendig ist.

Reisegewerbekarte

Für den Betrieb eines mobilen Verkaufsgeschäfts, wie einem Foodtruck, ist in der Regel eine Reisegewerbekarte erforderlich. Diese erlaubt es Ihnen, außerhalb fester Geschäftsräume Waren anzubieten oder Dienstleistungen zu erbringen. Die Reisegewerbekarte wird vom Ordnungsamt oder Gewerbeamt ausgestellt und ist nach erfolgreicher Antragstellung bundesweit gültig. Die Karte stellt sicher, dass Sie die Mobilität Ihres Geschäftsmodells voll ausschöpfen können, setzt jedoch voraus, dass Sie sich an spezifische Regeln und Vorschriften halten.

Steuerliche Aspekte

Neben der Gewerbeanmeldung und der Reisegewerbekarte müssen Sie auch verschiedene steuerliche Aspekte berücksichtigen. Dazu gehört die Anmeldung beim Finanzamt, die Entscheidung über die passende Rechtsform Ihres Unternehmens sowie die regelmäßige Abführung von Steuern, wie Umsatzsteuer und gegebenenfalls Einkommensteuer. 

Es ist ratsam, sich frühzeitig mit einem Steuerberater in Verbindung zu setzen, um eine optimale steuerliche Struktur für Ihr Unternehmen zu finden und alle notwendigen Steuervorauszahlungen und -erklärungen korrekt zu handhaben.

Umsatzsteuerheft im Reisegewerbe

Für mobile Gewerbetreibende ist die Führung eines Umsatzsteuerhefts gemäß § 22 UStG verpflichtend. In diesem Heft müssen sie täglich ihre Umsätze und Leistungen dokumentieren. Auch Kleinunternehmer, die von der Umsatzsteuer befreit sein können, sind zur täglichen Eintragung ihrer Bruttoeinnahmen verpflichtet. 

Das Umsatzsteuerheft dient als Nachweis der Geschäftstätigkeit und muss zehn Jahre lang aufbewahrt werden. Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht für Gewerbetreibende mit festem Standort, die keine mobilen Geschäfte betreiben. Das Heft muss regelmäßig dem Finanzamt vorgelegt werden, insbesondere von Existenzgründern in den ersten zwei Jahren.

Lebensmittelrecht und Hygienevorschriften

Die Einhaltung des Lebensmittelrechts und der Hygienevorschriften ist für den Betrieb eines Foodtrucks unabdingbar. Dies beinhaltet die Beachtung der Lebensmittelhygiene-Verordnung, die sicherstellt, dass Lebensmittel unter sicheren Bedingungen zubereitet, gelagert und transportiert werden. 

Betreiber müssen in der Regel an speziellen Schulungen teilnehmen und ein Zertifikat erwerben, das ihre Kenntnisse in Lebensmittelsicherheit und -hygiene bestätigt. Dazu gehört auch der Umgang mit Lebensmitteln, die persönliche Hygiene sowie die regelmäßige Reinigung und Wartung des Foodtrucks. 

Die zuständigen Gesundheitsämter führen Kontrollen durch, um die Einhaltung der Vorschriften, insbesondere zu HACCP, zu überprüfen. Es ist wichtig, sich kontinuierlich über aktuelle Bestimmungen zu informieren und diese umzusetzen, um den reibungslosen Betrieb des Geschäfts zu gewährleisten.

Genehmigungen für Foodtrucks, Imbisswagen und Co: Standplatzgenehmigung

Die Wahl des Standplatzes ist für Foodtrucks von zentraler Bedeutung, wobei zwischen festen und wechselnden Standorten unterschieden wird. Feste Standorte erlauben, eine regelmäßige Kundschaft aufzubauen, erfordern jedoch oft langfristige Genehmigungen und Verträge mit den Grundstückseigentümern oder der Kommune. 

Wechselnde Standorte bieten Flexibilität und Zugang zu verschiedenen Zielgruppen, benötigen aber eine sorgfältige Planung und Koordination mit den lokalen Behörden. 

Die Beantragung einer Standplatzgenehmigung erfolgt in der Regel bei der Stadtverwaltung oder dem Ordnungsamt, wobei spezifische Bedingungen wie die Einhaltung von Sicherheitsabständen, Lärmschutzvorschriften und Hygienestandards berücksichtigt werden müssen. Informieren Sie sich frühzeitig über die Anforderungen und Fristen bei der Gemeinde oder Stadt.

Möglicherweise ist eine Baugenehmigung erforderlich

Für längerfristige oder wiederkehrende Verkaufsstände wie Foodtrucks, die über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten betrieben werden, könnte eine baurechtliche Genehmigung notwendig sein. Solch eine Genehmigung bezieht sich auf einen spezifischen Standort. 

Bei einem Wechsel des Standortes müssen unter Umständen neue Genehmigungen eingeholt werden. Die Verantwortung für die Ausstellung dieser Genehmigungen liegt bei den lokalen Behörden, wie der Stadtverwaltung oder dem Landratsamt.

Trinkwassernachweis

Gemäß der Trinkwasserverordnung ist der Nachweis der Trinkwasserqualität für Foodtrucks und andere mobile Verkaufsstände, die Wasser für die Zubereitung von Speisen oder zum direkten Verzehr verwenden, verpflichtend. 

Dieser Nachweis dient der Sicherstellung, dass das verwendete Wasser den gesundheitlichen Anforderungen entspricht und keine Gefahr für die Konsumenten darstellt. Betreiber müssen regelmäßige Überprüfungen durchführen lassen und die Ergebnisse als Teil ihrer betrieblichen Dokumentation vorhalten.

Umweltschutz und Abfallentsorgung

Der nachhaltige Betrieb eines Foodtrucks umfasst umweltfreundliche Praktiken und eine effektive Abfallentsorgung. Dies bedeutet die Auswahl biologisch abbaubarer oder wiederverwendbarer Verpackungen, die Reduzierung von Lebensmittelabfällen und die ordnungsgemäße Trennung und Entsorgung von Abfällen. 

Betreiber müssen zudem die lokalen Vorschriften zur Abfallentsorgung beachten und können durch Recycling und Kompostierung einen positiven Beitrag zum Umweltschutz leisten.

Besondere Auflagen und Einschränkungen

Die Betriebsgenehmigung für Foodtrucks kann regionale Unterschiede aufweisen, einschließlich saisonaler Einschränkungen und spezieller Vorgaben für Veranstaltungen und Festivals. Betreiber müssen sich über lokale Regelungen informieren, die den Standort, Betriebszeiten und die Teilnahme an öffentlichen Events betreffen. 

Eine frühzeitige Planung und Anmeldung bei Veranstaltungen ist oft erforderlich, um den gesetzlichen Rahmenbedingungen zu entsprechen und auf diese Weise die Teilnahme zu sichern.

Was muss ich beachten, um nicht als Gaststätte eingestuft zu werden?

Um zu vermeiden, dass ein Foodtruck als Gaststätte klassifiziert wird, was eine Gaststättenerlaubnis erforderlich machen würde, sind bestimmte Punkte zu beachten. Ein entscheidender Faktor ist der Verzehr vor Ort: Ein Foodtruck, der keine Möglichkeiten für den Verzehr vor Ort anbietet, wie etwa Bestuhlung, wird in der Regel nicht unter das Gaststättenrecht fallen. Ein reiner Verkauf zum Mitnehmen ist somit eine klare Abgrenzung. Sollte Alkohol verkauft werden, ändern sich die Anforderungen, und es wird eine spezielle Lizenz benötigt.

Fazit

Das Betreiben eines Foodtrucks erfordert ein umfassendes Verständnis rechtlicher Vorgaben, von der Gewerbeanmeldung über Hygienevorschriften bis zu spezifischen Genehmigungen für Standplätze. 

Eine genaue Beachtung dieser Richtlinien, Vorschriften und Genehmigungen für den Betrieb eines Foodtrucks, Imbisswagens oder mobilen Verkaufsstands ermöglicht nicht nur einen reibungslosen Betrieb, sondern schützt auch vor potenziellen rechtlichen Schwierigkeiten. Wichtig ist, sich kontinuierlich über aktuelle Gesetzesänderungen zu informieren und die Betriebsweise entsprechend anzupassen, um den langfristigen Erfolg zu sichern. Mit dem richtigen Marketing gehen Sie auf Erfolgsspur.

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